Corona in Konstanz - Wer darf wo was?
In Baden-Württemberg dürfen Lokale, Eisdielen und Cafés seit Montag unter Auflagen wieder geöffnet sein, in Mecklenburg-Vorpommern sind sie das bereits seit zwei Wochen. Die Regelungen der Bundesländer werden nach der aktuellen Lage in den einzelnen Ländern gelockert oder verschärft, doch diese föderale Lösung kann durchaus verwirrend sein. In der aktuellen Befragung wurden die Konstanzer Bürgerinnen und Bürger gefragt, wie sie die unterschiedlichen Regelungen empfinden.
Unterschiedliche Regelungen der Bundesländer eher verwirrend, aber akzeptiert
Wichtiges Thema der dritten Welle ist die Beurteilung der Lockerungen – insbesondere der unterschiedlichen Lockerungen in den Bundesländern. Eine Mehrheit der Befragten (51 %) findet Unterschiede in den Lockerungen zwischen den Bundesländern eher verwirrend (siehe Abbildung 1). Interessanterweise sagen dies vor allem jüngere Befragte. An zweiter Stelle stimmen 46 % der Befragten jedoch der Ansicht zu, dass sich die Unterschiede durch Differenzen in der regionalen Ausbreitung des Coronavirus rechtfertigen lassen. Etwas weniger, aber immer noch annähernd 40 % der Befragten, halten die unterschiedlichen Regelungen dem Föderalismusgedanken entsprechend für akzeptabel.
Immerhin ein Drittel hat den Eindruck, dass die unterschiedlichen Regelungen der politischen Profilierung und damit dem Wettbewerb in der Demokratie dienen. Jeweils knapp ein Fünftel der Befragten befürwortet eine noch stärkere regionale Differenzierung beziehungsweise sieht durch unterschiedliche Regelungen das Prinzip der Gleichbehandlung gefährdet. Dies ist eine bedeutsame Erkenntnis aus der Befragung: Selbst wenn der Überblick zu den Regelungen schwerfällt und ein Drittel der Befragten vor allem eine politische Profilierung der Landespolitiker vermutet, sehen tatsächlich nur 18 % die Norm der Gleichbehandlung durch die Unterschiedlichkeit verletzt – übrigens etwas häufiger die jüngeren Befragten. Insgesamt kommt damit die Einsicht zum Ausdruck, dass Deutschland mit den unterschiedlichen Regelungen leben muss – und dies letztlich auch akzeptabel erscheint.
